Antrag zum Live-Streaming

Die Sitzungen des Rates der Hansestadt Herford sind ein zentraler Bestandteil der kommunalen Demokratie. Eine moderne, transparente und bürgernahe Politik erfordert, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Einblick in die Entscheidungsprozesse ihrer Stadt erhalten können – unabhängig von Ort, Zeit oder individuellen Einschränkungen.

Durch die Einführung eines Live-Streamings wird der Zugang zu den öffentlichen Ratssitzungen erheblich erleichtert. Bürgerinnen und Bürger, die aus beruflichen, gesundheitlichen oder familiären Gründen nicht persönlich anwesend sein können, erhalten so die Möglichkeit, die Beratungen und Entscheidungen des Rates in Echtzeit zu verfolgen oder später in einer Mediathek anzusehen.

Besonders wichtig ist hierbei die barrierefreie Gestaltung der Übertragung. Menschen mit Hörbehinderungen werden durch die Bereitstellung einer automatisierten Live-Transkription (z. B. durch Spracherkennungssoftware mit Untertitel-Funktion) gleichberechtigt in die kommunalpolitischen Prozesse einbezogen. Dies entspricht nicht nur dem Geist der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), sondern auch dem Selbstverständnis der Hansestadt Herford als offene, inklusive und bürgernahe Kommune.

Zudem setzen immer mehr Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus auf Streamingangebote ihrer Ratssitzungen, um Transparenz, Bürgerbeteiligung und Akzeptanz politischer Entscheidungen zu stärken. Die Umsetzung eines solchen Projekts in Herford wäre somit ein wichtiger Schritt in Richtung moderner digitaler Bürgerbeteiligung und Inklusion.