Haben wir nichts zu besprechen?

Am Mittwoch, den 16. September, soll der Sozialausschuss der Stadt Herford tagen. Heute am Montag morgen, gerade einmal zwei Tage vorher, ist noch immer keine Tagesordnung öffentlich. Der Jugendhilfeausschuss, der eigentlich in der vergangenen Woche hätte stattfinden sollen, wurde abgesagt.

Angesichts der aktuellen Situation bei der Offenen Ganztagsschule (OGS) an einigen Herforder Grundschulen kann ich darüber nur den Kopf schütteln. 

In den vergangenen Tagen und Wochen wurde öffentlich über erhebliche Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Trägerwechsel an mehreren Herforder Grundschulen berichtet. Es fehlt Personal, Betreuungsangebote wurden zurückgefahren und für Familien und Kinder bedeutet das ganz konkret: weniger Verlässlichkeit und weniger Betreuung.

Und genau darüber müssen wir sprechen.

Wie konnte es zu dieser Situation kommen? Wo lagen die Probleme beim Trägerwechsel? Welche Informationen lagen der Verwaltung vor? Und vor allem: Was muss jetzt passieren, damit sich solche Situationen nicht wiederholen?

Bisher habe ich dazu von der Verwaltung kein öffentliches Statement wahrgenommen, das diese Fragen beantwortet. Das halte ich angesichts der Bedeutung des Themas für nicht akzeptabel. Denn hinter jeder ausgefallenen Betreuungsstunde stehen Familien, die ihre Arbeitszeit organisieren müssen. Hinter fehlendem Personal stehen Kinder, deren Alltag sich verändert. Und hinter einer zurückgefahrenen Betreuung stehen Eltern, die sich darauf verlassen können müssen, dass die Stadt gemeinsam mit den Trägern einen funktionierenden OGS-Betrieb sicherstellt.

Das sind keine Verwaltungsvorgänge auf dem Papier. Das betrifft ganz konkret den Alltag von Kindern und Familien in Herford.

Umso unverständlicher ist es, wenn ausgerechnet jetzt Ausschüsse abgesagt werden oder Sitzungsunterlagen kurz vor einer Sitzung nicht vorliegen.

Politisch Engagierte sind in Herford alle ehrenamtlich tätig. Sie beschäftigen sich in Ihrer Freizeit mit Vorlagen und Sitzungen. So manches Themenfeld erfordert eine intensive Auseinandersetzung in der Absicht, für unsere Stadt die bestmögliche Entscheidung zu treffen. Genau deshalb hat sich die Stadt eine Frist gesetzt, damit Sitzungsunterlagen rechtzeitig veröffentlicht werden.

Besonders ärgerlich ist ebenso der Umgang mit den Organisationen, die sich im Ausschuss vorstellen wollten und bereits einmal vertröstet beziehungsweise „versetzt“ wurden. Wenn engagierte Träger, Vereine oder andere Akteure Zeit investieren, sich vorbereiten und der Politik ihre Arbeit vorstellen wollen, dann ist es eine Frage des Anstands, ihnen Verlässlichkeit und Respekt entgegenzubringen.